In Deutschland sind Richterinnen und -richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit traditionell in drei Verbänden organisiert, nämlich der Dienstleistungsgewerkschaft verdi, der Neuen Richtervereinigung und dem Bund Deutscher Verwaltungsrichter. Letztgenannter ist zugleich die mitgliederstärkste Organisation.
In diesem Jahr nun veranstaltet der Bund Deutscher Verwaltungsrichter vom 15. bis zum 17.Mai 2024 in Würzburg seinen 20. Verwaltungsgerichtstag, der sich traditionell an alle in der Verwaltungsgerichtsbarkeit tätigen Richterinnen und Richter wendet. Die Teilnehmenden haben dabei Gelegenheit, in 13 Arbeitskreisen aktuelle Fragen des Verwaltungsrechts zu diskutieren, darunter herkömmliche Themen wie Ausländer-, Planungs- oder Baurecht, aber auch zukunftsweisende Problematiken wie rechtliche Fragen der e-Akte oder den Einsatz von KI betreffend.
Der Arbeitskreis 10 ist dem Güteverfahren gewidmet und nicht zuletzt deshalb für GEMME Sektion Deutschland von Interesse, als einige der der deutschen GEMME-Mitglieder aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit kommen. Worum wird es in diesem Arbeitskreis gehen, der sich nicht nur an Güterichterinnen und -richter sondern zugleich an alle an alternativen Streitbeilegungsformen Interessierte wendet?
Vorgesehen ist, dass der Arbeitskreis ein Forum für einen Austausch bietet, um im Rahmen einer offenen Diskussion Probleme des Verfahrens zu erörtern und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen. Dabei wird es u.a. darum gehen, die Punkte herauszuarbeiten, die sich in der Praxis bewährt haben und zugleich kritisch zu hinterfragen, ob und wo es noch Optimierungspotential gibt. Thema wird aber auch sein, wie die Zahl der Güterichterverfahren insgesamt verbessert werden kann.
Neben VRiVG Thilo Reindl (VG Ansbach) und RiOVG Dorothea ter Veen (OVG Greifswald) zählt GEMME Mitglied Prof. Dr. Roland Fritz, Präsident des VG Frankfurt a.D., zum Referentenkreis.
Er hat seinen Beitrag mit der Überschrift „Güteverfahren nach Corona – vom Rückblick zum Ausblick“ versehen und wird im Rahmen seiner Ausführungen die versammelten Güterichterinnen und -richter auf die Arbeit der deutschen Sektion von GEMME und ihre neu eingerichtete Webseite aufmerksam machen. Weitere Informationen: https://www.verwaltungsgerichtstag2024.de/